Open Europe Berlin

Ein Europa der Zukunft. Von der «immer engeren Union» zum «Europa der Clubs»: Von Michael Wohlgemuth

Michael Wohgemuth

Seit Gründung der Europäischen Gemeinschaften vor genau 60 Jahren heißt es, Europa stehe «am Scheideweg»; so auch im jüngsten Weißbuch der EU-Kommission zum 60-Jahr-Jubiläum der «Römischen Verträge». Tatsächlich gab es seit 1957 Wegmarken und Krisen zuhauf; doch der Weg kannte bisher stets nur eine Richtung: Vertiefung und Erweiterung der EU.

Erst seit kurzem wird die «immer engere und immer weitere Union» ernsthaft in Frage gestellt: durch den einstweilen abgewendeten «Grexit» und mehr noch durch den beschlossenen «Brexit». Gleichzeitig ergeben sich nun aber auch Chancen, ja Notwendigkeiten einer grundlegenden Reform der Europäischen Union.

In einer Studie, die heute als Sonderthema der Zeitschrift Schweizer Monat veröffentlicht wurde, habe ich diese zur Diskussion gestellt. Sie finden das Dokument als PDF hier.

Den Anfang macht ein Abschnitt, der die politökonomischen Gründe für die zunehmend erkennbare Fehlkonstruktion der EU kurz skizziert: die pfadabhängige Entwicklung der EU hin zu ihrer zunehmenden und fast schon irreversiblen Überdehnung (Kapitel 2).

Dann wird vor zwei vieldiskutierten Auswegen gewarnt: dem «grossen Sprung nach vorn» in eine «politische Union» bzw. «Fiskalunion» und dem Weg zurück in nationalstaatliche Abschottung (Kapitel 3).

Als kurzfristig durchsetzbaren Reformvorschlag, der beidem entgegenwirkt, stelle ich dann die Idee des «Plans C» vor – das Umsetzen der im Februar 2016 im Europäischen Rat mit David Cameron vereinbarten Reformen (Kapitel 4).

Als Szenarien einer mittelfristigen Entwicklung der Architektur der EU darf auch eine Diskussion der Optionen, die die EU-Kommission gerade in ihrem Weissbuch «Die EU der 27 im Jahr 2025» vorgestellt hat, nicht fehlen (Kapitel 5).

Die langfristige Vision einer liberalen, demokratischen, flexiblen EU stelle ich dann in Form der Idee eines Europas der freiwilligen Integrationsclubs – der Willigen und Fähigen in unterschiedlichen Politikbereichen – vor (Kapitel 6).

Ob das Europa der Zukunft tatsächlich so aussehen wird, ist völlig unsicher. Allerdings: es gibt gute Gründe, anzunehmen, dass die Entwicklungen der letzten Jahre notwendige Reformen anstoßen, die lange verschlafen oder deren Dringlichkeit bisher unter den Teppich gekehrt wurde (Kapitel 7).

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Mai 2017

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