Open Europe Berlin
Soziale Marktwirtschaft neu denken

Schon Alfred Müller-Armack, der Erfinder des Begriffs „Soziale Marktwirtschaft”, sagte, sie sei ein „der Ausgestaltung harrender, progressiver Stilgedanke“. Das gilt heute mehr denn je. Nicht nur in ihren konkreten politischen „Ausgestaltungen“ sollte die Soziale Marktwirtschaft kritisch hinterfragt werden. Auch als wirtschafts- und gesellschaftspolitisches Leitbild für Deutschland und Europa muss das Konzept immer wieder neu gedacht […]

Die Juncker-Kommission: Lebensläufe, Erfahrungen und Erwartungen

Seit November letzten Jahres ist die neue EU-Kommission im Amt. Sie ist sowohl eine Art „Exekutive“ der EU als auch der Ort, wo Gesetzesinitiativen gestartet und jede Menge Verordnungen, Richtlinien, Empfehlungen verabschiedet werden. Wer ist in der EU wofür verantwortlich? Das fragen sich viele Bürger zu Recht. Und es ist nicht einfach zu beantworten, da […]

Austerität in Europa: kein eindeutiger Befund

Die politische Diskussion um die Krisenbewältigung in der EU und vor allem in der Eurozone dreht sich vor allem um einen Begriff – den der „Austerität“. Die einen fordern Austrität ein, als einzig taugliches Mittel, die Schuldenkrise zu beenden. Die anderen halten Austrität genau für das falsche Mittel, da sie das Wachstum bremse. Diese Studie […]

Die Europäische Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht: Worum geht es und was könnte passieren?

Open Europe Berlin veröffentlicht heute ein neues Briefing: “Die Europäische Zentralbank vor dem Bundesverfassungsgericht: Worum geht es und was könnte passieren?”Zusammenfassung Am 11. und 12. Juni findet die mündliche Verhandlung beim Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) im Hauptsacheverfahren ESM/EZB statt. Für Kritiker der fiskalischen Rettungsmechanismen (ESM) wird in Karlsruhe wohl kaum etwas zu holen sein. […]

Neue Open Europe Berlin/YouGov Umfrage: Briten und Deutsche wünschen sich mehr Subsidiarität und einen größeren Einfluss ihrer nationalen Parlamente. Mehrheit der Deutschen nicht Euro-skeptisch, aber EU-kritisch.

Eine neue Umfrage von YouGov für Open Europe und Open Europe Berlin, die heute veröffentlicht wurde, zeigt, dass eine Mehrheit der Briten und der Deutschen wollen, dass Entscheidungen über den Zugang zu Sozialleistungen von EU-Einwanderern, Arbeitsgesetze, Regionalförderung oder Polizei- und Strafrecht eher auf nationaler als auf EU-Ebene getroffen werden. Den EU-Binnenmarkt sehen die Bürger beider […]

Nachdenken über Europa

Prof. Dr. Peter Graf Kielmansegg nimmt fünf problematische Aspekte der Integrationsentwicklung der EU ins Visier und stellt fünf Thesen dazu. Den vollständigen Vortrag finden Sie hier:

EZB-Politik: Ermessensmißbrauch und Abbau der Unabhängigkeit

Prof. Dr. em. Rolf Hasse zum EZB-Beschluss zum Aufkauf von Staatsanleihen: “Die EZB sprengt alle bestehenden Regeln mit ihrer „Privilegien-Geldpolitik“ zugunsten der Krisenländer; denn diese Länder sind das alleinige Maß dieser EZB-Politik. Sie betreibt Struktur-, Budget- und Verteilungspolitik unter dem Schleier der Geldpolitik. Der EZB-Präsident opfert die Unabhängigkeit der EZB für seine „Privilegien-Geldpolitik“.”  

Erantwortung in Zeiten der Krise. Überlegungen zur Zukunft der Europäischen Gemeinschaft

Gastbeitrag von Prof. Graf Kielmansegg zum Thema “Verantwortung in Zeiten der Krise. Überlegungen zur Zukunft der Europäischen Gemeinschaft”. Festvortrag anlässlich der Verleihung der Friedwart Bruckhaus-Förderpreise der Hanns Martin Schleyer-Stiftung am 5.12.2014.

                
Knapp daneben bis voll vorbei: Argumente für einen Umbau der EU-Regionalpolitik

Die EU-Regierungschefs treffen sich am Donnerstag, um eine Einigung über den Finanzrahmen 2014-2020 zu finden. Im Hinblick auf die EU-Budget Verhandlungen, veröffentlicht Open Europe Berlin heute eine neue Studie über die europäischen Regionalfonds: „Knapp daneben bis voll vorbei: Argumente für einen Umbau der EU-Regionalpolitik“. Der Bericht zeigt, wie die Fördermittel für Regional- und Kohäsionspolitik in […]