Open Europe Berlin

Ein Europa der Zukunft. Von der “immer engeren Union” zum “Europa der Clubs”. Von Michael Wohlgemuth

Europa Kreise

Von Michael Wohlgemuth

Seit Gründung der Europäischen Gemeinschaften vor genau 60 Jahren heisst es, Europa stehe «am Scheideweg»; so auch im jüngsten Weissbuch der EU-Kommission zum 60. Jubiläum der «Römischen Verträge». Tatsächlich gab es seit 1957 Wegmarken und Krisen zuhauf; doch der Weg kannte bisher stets nur eine Richtung: Vertiefung und Erweiterung der EU. Erst seit kurzem wird die «immer engere und immer weitere Union» ernsthaft infrage gestellt: durch den einstweilen abgewendeten «Grexit» und mehr noch durch den beschlossenen «Brexit».

Gleichzeitig ergeben sich nun aber auch Chancen, ja Notwendigkeiten einer grundlegenden Reform der Europäischen Union. Ehe diese zur Diskussion gestellt werden, will ich im nächsten Abschnitt (Teil 2) die polit-ökonomischen Gründe für die zunehmend erkennbare Fehlkonstruktion der EU kurz skizzieren: die pfadabhängige Entwicklung der EU hin zu ihrer zunehmenden und fast schon irreversiblen Überdehnung.

Dann muss vor zwei viel diskutierten Auswegen gewarnt werden: dem «grossen Sprung nach vorn» in eine «politische Union» bzw. «Fiskalunion», und dem Weg zurück in nationalstaatliche Abschottung (Teil 3).

Als kurzfristig durchsetzbaren Reformvorschlag, der beidem entgegenwirkt, stelle ich dann meine Idee des «Plan C» vor – das Umsetzen der im Februar im Europäischen Rat mit David Cameron vereinbarten Reformen (Teil 4).

Als Szenarien einer mittelfristigen Entwicklung der Architektur der EU darf auch eine Diskussion der Optionen, die die EU-Kommission gerade in ihrem Weissbuch «Die EU der 27 im Jahr 2025» vorgestellt hat, nicht fehlen (Teil 5).

Die langfristige Vision einer liberalen, demokratischen, flexiblen EU stelle ich dann in Form der Idee eines Europas der freiwilligen Integrationsclubs – der Willigen und Fähigen in unterschiedlichen Politikbereichen – vor (Teil 6).

Ob das Europa der Zukunft tatsächlich so aussehen wird, ist völlig unsicher. Allerdings: es gibt gute Gründe, anzunehmen, dass die Entwicklungen der letzten Jahre notwendige Reformen anstossen, die lange verschlafen oder deren Dringlichkeit bisher unter den Tisch gekehrt wurden (Teil 7).

Die als Sonderthema der Mai-Ausgabe des Schweizer Monat beilgelegte Studie können Sie hier herunterladen.