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GAME OF THRONES. Das Lied von Cameron und Johnson: Chroniken eines Brexits. Von Daniel Gottal

Daniel Gottal

Auf den Tag genau ein Jahr ist das Brexit-Referendum nun her. Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der Europäischen Union (EU). Wie groß die Differenzen zwischen London und Brüssel seither geworden sind, erkennt man an den unterschiedlichen Auffassungen, was überhaupt verhandelt werden soll. Während Großbritannien die Neuregelung der Beziehungen nach dem Verlassen der Union auf die Agenda setzt, hat die EU den Austritt selbst zum Gegenstand erklärt.

Gerüchte machen die Runde, dass den Briten zu Beginn bereits eine Austrittsrechnung in Höhe von 100 Milliarden Euro präsentiert werden könnte. Es ist sehr wahrscheinlich, dass Großbritannien am Ende mit leeren Händen dastehen wird. Wie konnte es so weit kommen? Eine Chronik des Brexits.

 

 

Der Eiserne Thron

Throne

Am Anfang stand die Begierde. Boris Johnson wollte den „Eisernen Thron“ des britischen Premierministers, auf dem seiner Zeit noch „Parteifreund“ David Cameron saß. Cameron gegen Johnson – Premierminister Großbritanniens gegen Londons Bürgermeister. Oder doch nur eine alte Bullingdon-Rivalität aus gemeinsamen Oxford-Zeiten?

Doch für eine offene Rebellion wäre Johnson zu schwach gewesen. Das Aufbegehren ging auch nicht von ihm aus, sondern von den europakritischen Hinterbänklern der Tories, die Cameron in die Offensive zwangen. Er ließ sich auf ein gefährliches Spiel ein: Ein Referendum. Denn die Wähler sind mürrische Gesellen, neigen sie doch schon jeher dazu, Regierungen während einer Legislaturperiode liebevoll abzustrafen. Spätestens seit dem gewonnen Schottland-Referendum (2014) sah sich Cameron bestätigt, auch dieses Spiel von Eis und Feuer zu gewinnen. Wahrscheinlich war es.

Das Lied von Eis und Feuer

Jetzt war die Stunde von Boris Johnson gekommen. Obwohl Cameron versprochen hatte im Jahr 2020, nach zehn Jahren als Premier, in den vorzeitigen Ruhestand treten zu wollen, sah Boris Johnson dies als den günstigsten Augenblick zum „Königsmord“. Johnson war seit 2008 gewählter Bürgermeister von London und seit 2015 gewählter Abgeordneter des Britischen Unterhauses. Als Cameron im Januar 2013 versprach – im Falle seiner Wiederwahl – ein Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union abhalten zu wollen, verzichtete Johnson auf eine dritte Amtsperiode und machte den Weg frei für Sadiq Khan.

Obwohl Johnson selbst den Verbleib in der Union präferierte, opponierte er gegen seinen eigenen Premier. Sah er doch seine eigene Chance gekommen, in die erste Reihe aufzurücken, falls der Brexit um Haaresbreite scheiterte und Cameron parteiintern geschwächt wäre. Spätestens seit Game of Thrones wissen wir aber: Alle lieben den Königsmord, niemand den Königsmörder.

Königsmund wird belagert

Der Wahlkampf begann mit den Pilgerreisen von Cameron nach Brüssel. Er kam zurück, um seinem Volk die frohe Kunde zu verbreiten, dass er ein gutes Ergebnis für Großbritannien herausgehandelt hätte und nun alle guten Gewissens für den Verbleib stimmen könnten. Er hoffte darauf Großbritannien, durch das Vernehmen seiner Worte, wieder mit Kontinentaleuropa versöhnt zu haben. Kaum ein Politiker wollte Cameron im Wahlkampf zur Seite stehen. Zeitgleich erschien aus dem ewigen Meer der Politik ein geübtes Schlachtross: Nigel Farage. Cameron war umringt von Feinden.

Aber gegen einen bissigen und rhetorisch exzellenten Farage hätte Brüssel auch wenig Personal ins Feld schicken können. Der Tonfall in Straßburg und Brüssel ist viel zu diplomatisch und auf Konsens bedacht. Einer der helfen hätte können wäre Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), gewesen. Als CSU-Mann war es Weber gewohnt, Inhalte mit latentem Stammtisch-Populismus zu kombinieren. Doch Cameron war sich seiner, bis zum schicksalhaften 23. Juni 2016, zu gewiss, als auf den Tag genau heute vor einem Jahr, alles – unverhofft – ganz anders kam.

Der Kleine Rat der Sieben Königslande

51,9 Prozent stimmten an diesem Mittwoch für den Austritt Großbritanniens aus der EU. Es war eine recht knappe Entscheidung. Der Großraum London und Schottland stimmten mehrheitlich für den Verbleib, die deindustrialisierten Räume um Manchester und Liverpool für den Austritt. Doch es gab nicht nur eine räumliche Disparität in der Wahlnachlese. Besonders die jungen Menschen stellten sich in ihrem Votum gegen die Wahl der Alten. Am Ende war deren Wahlbeteiligung und Wählerbasis jedoch zu gering. Großbritannien taumelte und David Cameron trat zurück. Und Boris Johnson? Der hat den Kampf um den Eisernen Thron ebenfalls verloren und suchte zusammen mit Farage das Weite.

Die neue starke Frau, die Innenministerin Theresa May, machte das parteiinterne Rennen und ernannte Johnson zum neuen Außenminister. Für jeden anderen wäre dies eine Ehre gewesen. Hier war es die Wunschforderung nach politischer Wiedergutmachung und Schadensbegrenzung. Johnson wurde in die politische Haftung genommen.

Obwohl das Referendum nicht bindend war, sah sich die Regierung um die einstige Brexit-Gegnerin May gezwungen, Artikel 50 auszulösen – am britischen Parlament vorbei. Die höchsten juristischen Instanzen des Landes sahen jedoch die beiden Häuser in der Pflicht. Doch aus der erhofften Sternstunde britischen Parlamentarismus wurde nichts. Mit Labour, SNP und einem großen Teil der Tories präferierten zwar viele Abgeordnete den Verbleib. Anstatt ihr Mandat einzig und allein ihrem Gewissen zu unterstellen, unterwarfen sie sich dem imperativen Mandat eines Plebiszits und stimmten gegen ihre Überzeugungen für die Beantragung des Austritts aus der Europäischen Union.

Die Spatzen

Die Schwäche der Abgeordneten kam zu diesem Zeitpunkt aber nicht von ungefähr. Die Stimmung in den einzelnen Wahlkreisen der direkt gewählten Politiker kippte ein paar Wochen nach dem Referendum in eine reine Trotzreaktion. Es befeuerte den britischen Nationalismus nach dem Motto: Jetzt erst recht. Ein Abgeordneter der Tories, der sich gegen den Brexit gestellt hätte, wäre innerparteilich bei der nächsten Wahl sofort zum Opfer geworden. Und auch die Labour Partei befand sich in einer Zerreißprobe, die viel mit dem Vorsitzenden Jeremy Corbyn zu tun hatte.

May, mittlerweile Premierministerin und Parteivorsitzende der Tories, löste somit mit großer Rückendeckung im Parlament am 29. März 2017 den eigentlichen Brexit aus. Jetzt fing die Uhr an zu ticken – fast unaufhaltsam – bis Großbritannien die Union im Frühjahr des Jahres 2019 verlassen wird. Eine Rückkehr wäre nur unter den gleichen Bedingungen eines jeden anderen Beitrittskandidaten möglich. Keine Sonderreglungen für die Insel mehr, inklusive der Einführung des Euros.

Die Mauer

Wie schwierig es sein wird, Großbritannien von Europa wieder zu trennen, zeigt ein Blick auf die Landkarte. Ich denke hier vor allem an Irland, Gibraltar und Schottland. Ein Szenario, das aus einem harten Brexit (Austritt aus Binnenmarkt und Zollunion) folgen müsste, wäre der Bau einer harten Grenze quer durch Irland, um Großbritannien vor den Wildlingen (Europa) zu schützen. In Game of Thrones soll Magie im Spiel gewesen sein, als vor 8.000 Jahren der Wall aus massivem Eis errichtet wurde. Zur Lösung der Irland-Frage wird ebenfalls eine gewisse Vorstellungskraft nötig werden: Man wird sie nämlich ignorieren müssen. Die Lösung des Problems wird sein, so zu tun, als gäbe es kein Problem. Nach Jahrzehnten im nordirischen Friedensprozess, wäre eine Veränderung des Status Quo eine Zeitreise zurück in die blutigen 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts.

Gibraltar wird zum Zankapfel. Großbritannien wird nicht darum herumkommen, die Zugehörigkeit der Stadt zu verändern. Entweder gewinnen die Gibraltarer, die mit 96 Prozent für einen Verbleib in der EU gestimmt haben, ihre nationale Eigenständigkeit oder man wird wie im Falle Irlands vorgehen. Einfach so tun, als wäre nichts. Denn eines ist klar: Pass- und Zollkontrolle an den Grenzen zu Spanien, wären der wirtschaftliche Ruin für die 32.000 Einwohner der Stadt, die primär vom Tourismus leben.

Am spannendsten wird die Frage nach der Zukunft Schottlands. Noch im Referendum vor drei Jahren wählte eine knappe Mehrheit für den Verbleib in Großbritannien. Im Wahlkampf wurde von separatistischer Seite aus behauptet, dass man in die EU eintreten werde, inklusive Euro statt Pfund. Dass London dem nie zugestimmt hätte, wurde an so manchen Stellen bereitwillig überhört, sonst wäre das Ergebnis mit 55 zu 45 wohl nicht so knapp ausgefallen.

Doch die Situation hat sich geändert. Großbritannien wird ab April 2019 kein Mitglied der Europäischen Union mehr sein und in der Folge auch kein Veto mehr gegen einen Beitrittsgesuch Schottlands einlegen können. Und Spanien? Spanien wird auf sein Vetorecht verzichten, denn ein Referendum hat nur dann rechtlich Gültigkeit, wenn London zuvor die Erlaubnis erteilt hat, eines abhalten zu dürfen. Da die rebellische Region Katalonien von der Zentralregierung in Madrid nie die Zustimmung bekommen wird, würde der Fall des Scotix2, der Bewegung um Barcelona keinen Auftrieb verleihen. Klar ist: Die Brexit-Verhandlungen werden viel komplizierter, als Downing Street Nr. 10 uns weiß machen möchte.

Theresa Stark und Boris Schnee

Theresa May gab sich derweil stark und verkaufte ihren harten Brexit unter dem Deckmantel der Zurückgewinnung von nationaler Souveränität und Wiederauferstehung. May inszenierte sich als neue eiserne Lady auf dem Eiserenen Thron. Sie nützte die Schwäche der Opposition und setzte Neuwahlen für den 8. Juni 2017 an. Doch der Vorsprung in den Umfragen, die May mit bis zu 23% vor Labour sahen, schmolz dahin. Der Terroranschlag von Manchester gab der Opposition Anlass den massiven Stellenabbau von Polizei und Sicherheitskräften, während ihrer Zeit als Innenministerin, anzuprangern. May wirkte dünnhäutig, machte einen auf sich ausgerichteten Wahlkampf und ging mit unpopulären Programmpunkten an die Öffentlichkeit.

Jetzt, ein Jahr nach dem Referendum, ist die absolute Mehrheit dahin. Nicht aufgrund einer wieder erstarkten Opposition unter Corbyn, sondern trotz einer schwachen Opposition. Egal ob Theresa May nun Premierministerin bleibt oder nicht, sie war und ist immer nur Übergangskandidatin gewesen, bis der rechtmäßige Erbe des Eisernen Throns in Erscheinung tritt. Denn Starks kommen immer unter das Messer.

Vielleicht sehen wir aber auch eine Renaissance von Boris Johnson. Totgesagte leben schließlich länger. Möglicherweise geht sein Traum in naher Zukunft in Erfüllung, er erklimmt den Eisernen Thron und regiert die Sieben Königslande, in Frieden und Eintracht. Er macht einen Deal mit der EU und verlässt die europäische Gemeinschaft für immer. Denn es gibt keinen schlechteren Deal, als keinen Deal.

Noch kenne ich das Ende nicht. Aber es wird noch viel Blut vergossen werden, im Kampf um den Eisernen Thron, bis schließlich: Der Winter kommt.

Daniel Gottal, Jahrgang 1990, lebt seit seiner Geburt in der oberbayerischen Stadt Erding, wo er am Anne-Frank-Gymnasium seine bayerische Hochschulreife erlangte. An der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München studierte er im Anschluss Geschichte (Hauptfach) und Volkswirtschaftslehre (Nebenfach). Seither liegen seine Studien- und Forschungsschwerpunkte im Bereich Neue Institutionenökonomik und quantitativer Wirtschaftsgeschichte. Parallel zu seinen beiden Masterstudiengängen Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftsgeschichte in München und Bayreuth, studiert er als Stipendiat an der Bayerischen EliteAkademie in Feldkirchen-Westerham. 

Foto: Wicker Paradise bei Flickr

 

 

 

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Jun 2017

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